Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen Auracle Sound Germany GmbH Beschreibung unserer Leistungen

    Die Auracle Sound Germany GmbH (in der Folge, „wir“) liefert ihren Kunden (in der Folge, „Sie“) einen Komplett-Service zur Beschallung ihrer Betriebsstätten mit Musik. Der Komplett-Service besteht aus dem Empfang unseres Musikprogramms entweder über einen Hardware- oder alternativ über einen softwarebasierten Webplayer.

    Nutzung des Webplayers

    Bei Verwendung unseres Webplayers/Apps sind Sie als Kunde für die technische Einsatzbereitschaft Ihres genutzten PC, Mac, Tablet-Computers oder Smartphone, sowie der Aktualisierung der darauf verwendeten Software selbst verantwortlich. Sie führen Updates unserer Apps jeweils zeitnah nach Veröffentlichung aus, um einen reibungslosen Empfang zu gewährleisten.

    Lieferung des Receivers

    Bei Verwendung des Receivers liefern wir Ihnen diesen per versichertem Paket an Ihren Sitz bzw. den abweichend auf dem Vertragsformular angegebenen Standort des Receivers. Für die Lieferung gelten die Kaufrechtsbestimmungen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch. Der Receiver bleibt bis zu vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

    Installation und Untersuchung bei Einsatz eines Receivers

    Zum Anschluss des Receivers benötigen Sie einen 220-V-Stromanschluss, eine Internet-Verbindung, mit welcher der Receiver per Ethernet-Kabel verbunden wird, sowie eine Musikanlage inklusive Verstärker und Lautsprecher, an deren Audio-Eingang der Receiver per Cinch-Kabel (ggf. mit einem von Ihnen zu beschaffenden Line-Adapter) angeschlossen werden kann.

    Die Installation des Receivers erfolgt durch Sie, wobei unser Support Sie gerne unterstützt. Bitte untersuchen Sie unverzüglich nach Erhalt des Receivers, ob dieser funktionstüchtig ist. Zeigen sich hierbei erkennbare Mängel, so zeigen Sie uns diese bitte innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Receivers in Textform an, da wir ansonsten von einer Genehmigung des Receivers als vertragsgemäß ausgehen. Zeigt sich später ein Mangel des Receivers, so teilen Sie uns diesen bitte innerhalb von 14 Tagen nach seiner Entdeckung in Textform mit, da wir ansonsten von einer Genehmigung auch dieses Mangels als vertragsgemäß ausgehen müssen. Für die Einhaltung der Fristen genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige an uns. Diese Vorschriften gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben (was wir natürlich nie tun würden).

    Austausch bei Defekt des Receivers

    Sollte der Receiver Mängel aufweisen, so bitten wir Sie zunächst, mit unserem Support zu versuchen, das Problem zu lösen. Sollte dies nicht auf Anhieb möglich sein, so werden wir Ihnen auf unsere Kosten ein Ersatzgerät zuschicken (Nacherfüllung). Den defekten Receiver senden Sie uns – wenn möglich in der Originalverpackung oder sonst einer gleichen Schutz bietenden anderen Verpackung – unverzüglich nach Erhalt des Ersatzgerätes zurück; die Portokosten hierfür erstatten wir Ihnen gegen Nachweis. Aus- und Einbaukosten des Receivers können wir leider nicht erstatten.

    Unbegrenzte Garantie auf den Receiver während der Vertragslaufzeit

    Auf den Receiver geben wir Ihnen eine Garantie für die gesamte Laufzeit Ihres Vertrages mit uns, d.h., wir ersetzen einen defekten Receiver wie oben beschrieben auch nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungs- und üblichen Garantiefristen für elektronische Geräte kostenfrei, solange Ihr Vertrag mit uns weiter besteht. Unser Recht, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt – wir können also zum Beispiel die Lieferung eines Ersatzgerätes verweigern, solange Sie mit Ihren Zahlungsverpflichtungen im Rückstand sind, wobei Sie einen im Verhältnis zum Wert des Receivers angemessenen Teil der Vergütung zurückbehalten dürfen.

    Die vorgenannten Rechte und Ansprüche stehen Ihnen nicht zu, wenn a) der Receiver durch Sie oder einen Ihrer Erfüllungsgehilfen beschädigt wurde, b) unsere Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt wurden, c) Änderungen oder Eingriffe am Receiver ohne unsere schriftliche Zustimmung vorgenommen wurden, d) Netzteile, Speicherkarten oder Anschlusskabel verwendet wurden, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, e) der Receiver für andere Zwecke als die vertraglich vereinbarten oder vorausgesetzten verwendet wurde, es sei denn, Sie weisen nach, dass der Mangel nicht durch die vorstehend genannten Umstände verursacht wurde. Sie können aber jederzeit ein Ersatzgerät zum regulären Preis bei uns erwerben.

    Sollte die Nacherfüllung durch Lieferung eines Ersatzgerätes fehlgeschlagen sein oder eine von Ihnen zu setzende angemessene Nachfrist erfolglos abgelaufen sein oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich sein, können Sie nach Ihrer Wahl vom gesamten Vertrag zurücktreten oder die betroffene Vergütung insoweit mindern. Für weitergehende Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche gilt die Haftungsregelung unten.

    Leistungen des Streaming-Services

    Wir stellen Ihnen im Rahmen des Streaming-Services jeweils mindestens 20 Kanäle mit verschiedenen Musikgenres oder Stimmungen zur Verfügung. Die Mindestübertragungsrate für die Kanäle beträgt 128 Kbit/s. Das Programm jeden Kanals besteht aus einer Playliste mit mehreren Hundert Musiktiteln, die regelmäßig aktualisiert werden, und ist werbe- und unterbrechungsfrei gestaltet. Im Kalendermonat Dezember stellen wir Ihnen zusätzlich kostenfrei einen oder mehrere Weihnachtsmusik Kanäle zur Verfügung. Wir behalten uns vor, einzelne Kanäle und Musiktitel kurzfristig ohne Ankündigung dauerhaft oder vorübergehend aus dem Streaming-Service zu entfernen, wenn dies zur Abwehr von Schäden erforderlich ist oder von einem Rechteinhaber verlangt wird. Dies berechtigt Sie nicht zur Minderung der Vergütung, es sei denn, der Streaming-Service ist dadurch insgesamt wesentlich eingeschränkt.

    Rechtseinräumung

    Mit Bezahlung der Gebühren für den Streaming-Service räumen wir Ihnen ein einfaches, nicht übertragbares, örtlich auf den Einsatzort des Receivers und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, die im Streaming-Service verfügbaren Kanäle per Stream auf dem Receiver zu empfangen. Sie sind nicht befugt, den empfangenen Stream zu speichern, offline verfügbar machen, im Wege des Download oder Streamings öffentlich zugänglich machen, zu senden, zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bewerben, oder derartige Nutzungen Dritter zu unterstützen. Eine Übertragung Ihres Vertrages auf Dritte oder eine Überlassung der Zugangsdaten für den Streaming-Service an Dritte sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

    Verfügbarkeit und Support

    Der In-Store-Music-Service wird dem Kunden 365 Tage im Jahr, 24 Stunden am Tag mit einer geschuldeten Verfügbarkeit von 99% im Monat zur Verfügung gestellt. Nicht als Ausfall der Verfügbarkeit gelten Unterbrechungen des Services im Zuge regelmäßiger Wartungen und Upgrades des Systems, solange diese ausschließlich zwischen 20h und 6h stattfinden und dem Kunden mit einer Frist von 3 Werktagen angekündigt worden sind. 

    Der Receiver verfügt über einen Slot für eine SD-Speicherkarte. Im Falle eines Ausfalls des Internetempfangs oder des Streaming-Services greift der Receiver automatisch auf das auf der eingelegten Speicherkarte gespeicherte Backup-Programm zu. Sollte der Fehler bei unserem Streaming-Service liegen, so informieren Sie bitte umgehend unser Support-Team unter der Hotline-Nummer + 49 (0)30 – 75 65 39 11 bzw. der E-Mail-Adresse support@auraclesound.de. Das Backup-Programm sollte Sie und Ihre Kunden bis zur Wiederherstellung des Services gut unterhalten, ist aber natürlich langfristig kein vollwertiger Ersatz für den Streaming-Service. Sie sind deshalb berechtigt, bei einem vollständigen oder teilweisen Ausfall des Streaming-Services, der länger als 24h andauert, die Vergütung anteilig zu mindern, soweit Sie oder Ihre Erfüllungsgehilfen (z.B. Ihr Internet- oder Mobilfunkanbieter) den Ausfall nicht zu vertreten haben.

    Vergütung und Zahlung

    Alle genannten Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer. Für die Kosten der Datennutzung bei Ihrem Internet-Serviceprovider oder Mobilfunkanbieter sind Sie allein zuständig. Die Vergütung ist jeweils im Voraus für die gewählte Zahlungsweise (monatlich, vierteljährlich oder Vorkasse) fällig. Der Kunde erteilt dem Anbieter eine Einzugsermächtigung für das SEPA-Lastschriftverfahren; bei der Zahlungsweise Vorkasse ist stattdessen auch die Überweisung nach Erhalt unserer Rechnung möglich. Alle Bankgebühren für Überweisung bzw. Einzug sind von Ihnen zu tragen. Im Falle der Ablehnung einer Abbuchung aufgrund Ihres Verschuldens (z.B. mangelnde Kontodeckung, falsche Angaben im SEPA-Formular) sind Sie uns zum Ersatz aller entstandenen Schäden inklusive etwaiger Bankgebühren verpflichtet; wir behalten uns außerdem das Recht vor, Ihren Zugriff auf den Streaming-Service bis zum Zahlungseingang zu sperren.

    Haftung

    Ihre Ansprüche auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen (zusammen die “Schäden”) richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des jeweiligen Anspruchs (z.B. vertragsrechtliche Ansprüche, Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Ansprüche wegen Mängel, Verzug, Unmöglichkeit) nach diesem Absatz. Unsere Haftung ist für alle Schäden ausgeschlossen, soweit die Schäden (a) nicht durch eine schuldhafte, d.h. mindestens fahrlässige, wesentliche Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet haben, insbesondere durch eine schuldhafte Verletzung von Kardinalpflichten, verursacht wurden, oder (b) nicht durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten sowie sonstigen Erfüllungsgehilfen ist unsere Haftung der Höhe nach außerdem insgesamt für alle Schäden, die im Zusammenhang mit einem Einzelvertrag entstehen, auf maximal 50% des Vergütungsbetrages beschränkt, den Sie  nach dem betroffenen Einzelvertrag zu zahlen haben. Unsere gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, für arglistig verschwiegene Mängel und für die Übernahme einer Garantie bleibt von den Haftungsbegrenzungen und – Ausschlüssen unberührt.

    Pflichten des Kunden in Bezug auf GEMA/GVL

    Wir klären die Rechte für die Zurverfügungstellung der Kanäle an Sie im Rahmen des Streaming-Services auf Grundlage der entsprechenden Ladenfunk-Tarife von GEMA und GVL und sind allein für die Zahlung aller sich hieraus ergebenden Gebühren verantwortlich. Jede öffentliche Musikaufführung unterliegt darüber hinaus den Bestimmungen des Urheberrechts für die öffentliche Wiedergabe. Der Kunde ist daher verpflichtet, die Gebühren entsprechend der gültigen Tarife, z.B. für die Nutzung von Hintergrundmusik im Einzelhandel  oder im Gastgewerbe sowie für die Rechte der Tonträgerhersteller und ausübenden Künstler, bei der zuständigen Bezirksdirektion anzumelden und die fälligen Gebühren zu entrichten.

    Anpassung der AGB

    Wir sind berechtigt, diese AGB im Falle der Änderung unserer Geschäftsprozesse zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden Ihnen gegenüber wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen ab deren Zugang uns gegenüber deren Geltung widersprechen. Wir werden Sie mit der Übersendung der geänderten AGBs auf diese Rechtsfolge und deren mögliche Vermeidung hinweisen.

    Laufzeit und Kündigung

    Wenn nicht z.B. durch die Wahl eines 24-Monats-Vertrages anders vereinbart, beträgt die Grundlaufzeit dieser Vereinbarung ein Jahr (12 Monate). Die Laufzeit verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn sie nicht drei Monate vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.

    Sie haben des weiteren das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, wenn wir eine von uns zu vertretende Störung des Streaming-Services nicht innerhalb von zwei (2) Werktagen nach Benachrichtigung durch Sie (schriftlich oder in Textform) beheben. Außerdem können Sie diesen Vertrag außerordentlich kündigen, wenn Sie Ihre Betriebsstätte schließen; die Kündigung gilt dann zum Ende des Monats, in dem die Schließung erfolgt.

    Wir haben das Recht, diesen Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn a) Sie die Zugangsdaten für den Streaming-Service an Dritte weitergeben, b) uns den Einsatzort des Receivers nicht ordnungsgemäß mitteilen oder c) mit drei oder mehr Monatsgebühren für den Streaming-Service im Rückstand sind.

    Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund gemäß der allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs bleibt vorbehalten.

    Schlussbestimmungen

    Änderungen und Ergänzungen unseres Vertrages bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses. Soweit eine Regelung unseres Vertrages oder dieser AGB unwirksam ist, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen; die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem ursprünglich wirtschaftlich Gewollten entsprechen. Unser Vertrag und diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns sind die Gerichte in Berlin.