Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hintergrundmusik-Service per Webplayer / mobile Applikation der Auracle Sound Germany GmbH Stand 24.06. 2016

 

Beschreibung unserer Leistungen

 

Die Auracle Sound Germany GmbH (in der Folge, „wir“) liefert ihren Kunden (in der Folge, „Sie“) einen Hintergrundmusik-Service zur Beschallung ihrer Betriebsstätten mit Musik. Der Service umfasst verschiedene, von uns erstellte Musikkanäle, die registrierte Kunden nach dem Log-In auf unserer Webseite oder in unserer App auswählen können, und die dann im Streaming-Verfahren über das Internet auf den Computer oder das mobile Endgerät gesandt werden.

 

Leistungen des Streaming-Services

 

Wir stellen Ihnen im Rahmen des Streaming-Services jeweils mindestens 20 Kanäle mit verschiedenen Musikgenres oder Stimmungen zur Verfügung. Die Mindestübertragungsrate für die Kanäle beträgt 128 Kbit/s. Das Programm jeden Kanals besteht aus einer Playliste mit mehreren Hundert Musiktiteln, die regelmäßig aktualisiert werden, und ist werbe- und unterbrechungsfrei gestaltet. Im Kalendermonat Dezember stellen wir Ihnen zusätzlich kostenfrei einen Weihnachts-Channel zur Verfügung. Wir behalten uns vor, einzelne Kanäle und Musiktitel kurzfristig ohne Ankündigung dauerhaft oder vorübergehend aus dem Streaming-Service zu entfernen, wenn dies zur Abwehr von Schäden erforderlich ist oder von einem Rechteinhaber verlangt wird. Dies berechtigt Sie nicht zur Minderung der Vergütung, es sei denn, der Streaming-Service ist dadurch insgesamt wesentlich eingeschränkt.

 

Rechtseinräumung

 

Mit Bezahlung der Gebühren für den Streaming-Service räumen wir Ihnen ein einfaches, nicht übertragbares, örtlich auf den von Ihnen angegeben Geschäftsraum und zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, die im Streaming-Service verfügbaren Kanäle per Stream auf ihrem Computer oder mobilen Endgerät zu empfangen. Sie sind nicht befugt, den empfangenen Stream zu speichern, offline verfügbar zu machen, im Wege des Download oder Streamings öffentlich zugänglich machen, zu senden, zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bewerben, oder derartige Nutzungen Dritter zu unterstützen. Eine Übertragung Ihres Vertrages auf Dritte oder eine Überlassung der Zugangsdaten für den Streaming-Service an Dritte sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

 

Verfügbarkeit und Systemanforderungen

 

Der In-Store-Music-Service wird dem Kunden 365 Tage im Jahr, 24 Stunden am Tag mit einer geschuldeten Verfügbarkeit von 99% im Monat zur Verfügung gestellt. Nicht als Ausfall der Verfügbarkeit gelten Unterbrechungen des Services im Zuge regelmäßiger Wartungen und Upgrades des Systems, solange diese ausschließlich zwischen 20h und 6h stattfinden und dem Kunden mit einer Frist von 3 Werktagen angekündigt worden sind. Für die Vorhaltung der zur Nutzung unseres Webplayers bzw. der Applikation notwendigen aktuellen Hard- und Software sowie Internet-Anbindung sind allein Sie verantwortlich. Wir können hierbei keine Garantie geben, dass unser Service mit Ihrer spezifischen Konfiguration von Hard- und Software funktioniert, geben Ihnen jedoch durch eine kostenlose Testphase die Gelegenheit, dies auszuprobieren.

 

Vergütung und Zahlung

 

Die jeweils aktuellen Preise für die Nutzung des Streaming-Services werden auf unserer Website veröffentlicht. Alle genannten Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer. Für die Kosten der Datennutzung bei Ihrem Internet-Serviceprovider oder Mobilfunkanbieter sind Sie allein zuständig. Die Vergütung ist jeweils im Voraus fällig. Eine Zahlung ist ausschließlich per Kreditkarte möglich. Sämtliche Kosten und Aufwendungen aufgrund einer Zurückweisung oder eines Rückrufs der Kreditkartenbuchung haben Sie uns zu ersetzen.

 

Haftung

 

Ihre Ansprüche auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen (zusammen die „Schäden“) richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des jeweiligen Anspruchs (z.B. vertragsrechtliche Ansprüche, Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Ansprüche wegen Mängel, Verzug, Unmöglichkeit) nach diesem Absatz. Unsere Haftung ist für alle Schäden ausgeschlossen, soweit die Schäden (a) nicht durch eine schuldhafte, d.h. mindestens fahrlässige, wesentliche Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet haben, insbesondere durch eine schuldhafte Verletzung von Kardinalpflichten, verursacht wurden, oder (b) nicht durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten sowie sonstigen Erfüllungsgehilfen ist unsere Haftung der Höhe nach außerdem insgesamt für alle Schäden, die im Zusammenhang mit einem Einzelvertrag entstehen, auf maximal 50% des Vergütungsbetrages beschränkt, den Sie nach dem betroffenen Einzelvertrag zu zahlen haben. Unsere gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, für arglistig verschwiegene Mängel und für die Übernahme einer Garantie bleibt von den Haftungsbegrenzungen und –ausschlüssen unberührt.

 

Pflichten des Kunden in Bezug auf GEMA/GVL

 

Wir klären die Rechte für die Zurverfügungstellung der Kanäle an Sie im Rahmen des Streaming-Services auf Grundlage der entsprechenden Ladenfunk-Tarife von GEMA und GVL (bzw. der jeweiligen ausländischen Verwertungsgesellschaften) und sind allein für die Zahlung aller sich hieraus ergebenden Gebühren verantwortlich. Jede öffentliche Musikaufführung unterliegt darüber hinaus den Bestimmungen des Urheberrechts für die öffentliche Wiedergabe. Der Kunde ist daher verpflichtet, die Gebühren entsprechend der gültigen Tarife, z.B. für die Nutzung von Hintergrundmusik im Einzelhandel  oder im Gastgewerbe sowie für die Rechte der Tonträgerhersteller und ausübenden Künstler, bei der zuständigen Bezirksdirektion anzumelden und die fälligen Gebühren zu entrichten.

 

Anpassung der Preise und AGB

 

Wir sind berechtigt, die Preise für den Streaming-Service und/oder diese AGB im Falle der Änderung unserer Vorkosten bzw. unserer Geschäftsprozesse zu ändern. Die geänderten Preise und/oder Nutzungsbedingungen werden Ihnen gegenüber wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen ab deren Zugang uns gegenüber deren Geltung widersprechen. Wir werden Sie mit der Übersendung der geänderten Preise und/oder AGBs auf diese Rechtsfolge und deren mögliche Vermeidung hinweisen.

 

Testphase, Abonnement, Laufzeit und Kündigung

 

Wir geben Ihnen die Möglichkeit, unseren Service kostenlos 7 Tage lang auszuprobieren. Diese Testphase darf von jedem Unternehmen nur einmal genutzt werden. Die Testphase geht nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über, sondern endet nach Ablauf des Zeitraums ohne weitere Verpflichtungen oder Rechte der Parteien. Sie können jederzeit während oder nach der Testphase ein kostenpflichtiges Abonnement für unseren Service abschließen, indem Sie sich auf unserer Webseite einloggen und im Bereich „Account“ den Button „Jetzt abonnieren“ klicken und Ihre Zahlungsdaten hinterlegen. Bestätigen wir Ihnen Ihre Bestellung, so kommt eine Vereinbarung über das kostenpflichtige Abonnement unseres Services zustande.

Die Laufzeit dieser Abonnement-Vereinbarung beträgt jeweils einen Monat. Sie verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn sie nicht vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Ihre Kündigung muss über den Account-Bereich unserer Website oder schriftlich an unsere Büroanschrift erfolgen. Unsere Kündigung erfolgt in Textform an Ihre hinterlegte Rechnungsadresse oder E-Mail-Adresse.

 

Wir haben das Recht, diesen Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn a) Sie die Zugangsdaten für den Streaming-Service an Dritte weitergeben, b) uns den Einsatzort des Receivers nicht ordnungsgemäß mitteilen oder c) mit drei oder mehr Monatsgebühren für den Streaming-Service im Rückstand sind.

 

Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund gemäß der allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs bleibt vorbehalten.

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Abonnement-Vertrag zu widerrufen. Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Erhalt der Bestätigung Ihrer Bestellung. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs


 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden

Sie es zurück.)

 

– An Auracle Sound Germany GmbH, Pfuelstraße 5, 10997 Berlin:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Music-Streaming-Service

-Bestellt am (*)/erhalten am (*)

-Name des/der Verbraucher(s)

-Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

_______________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Schlussbestimmungen

 

Änderungen und Ergänzungen unseres Vertrages bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses. Soweit eine Regelung unseres Vertrages oder dieser AGB unwirksam ist, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen; die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem ursprünglich wirtschaftlich Gewollten entsprechen. Unser Vertrag und diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns sind die Gerichte in Berlin.